Treffen mit Martin Kaufmann

Am 24.07. haben wir uns mit dem Bürgermeister der Gemeinde Rudersberg und OB-Kandidaten für die Wahl am 24.09., Herrn Martin Kaufmann getroffen, um über das Thema Glasfaser und Breitbandversorgung in Leonberg zu sprechen. Unser Anliegen war es herauszufinden, wie Herr Kaufmann zum Thema steht und welche Lösungen er unterstützen würde. Das Treffen fand im Domizil am Marktplatz statt.

Wie bewerten Sie den Vectoring-Ausbau der Telekom?
Der Vectoring-Ausbau, so wie er aktuell auch in Rudersberg stattfindet, ist erst einmal positiv zu bewerten, da er eine Verbesserung der Versorgung bringt. Vectoring kann aber nur eine Übergangslösung für die nächsten 5-10 Jahre sein.

Wie sehen Sie die Breitbandversorgung in Leonberg?
Breitband ist der falsche Begriff, der Begriff ist veraltet. Wir sprechen heute vom Glasfaserausbau. Glasfaser ist kein Standortvorteil, sondern eine notwendige Versorgungssituation. Stand heute müssten wir eigentlich Glasfaser haben.

Ist eine flächendeckende Glasfaserversorgung Aufgabe der öffentlichen Hand oder sollte sie der Privatwirtschaft überlassen werden?
Beide Wege sind denkbar. Alles, was am Ende zum Ziel führt, muss unterstützt werden.

Auch in Ludwigsburg bauen die Stadtwerke nun ein Glasfasernetz. Ein Modell für Leonberg?
Wir müssen zuerst eine Markterkundung zum FTTH-Ausbau vornehmen. Es werden alle Anbieter abwinken, dann kann Leonberg die Ausarbeitung eines Masterplans in Auftrag geben. Es müssen Cluster gebildet werden, die mit wirtschaftlichen, zeitlichen und finanziellen Faktoren hinterlegt werden. Die Cluster müssen dann sukzessive abgearbeitet werden, Gewerbegebieten müssen sicher zunächst bevorzugt behandelt werden, da hier der Leidensdruck am größten ist. Die Umsetzung muss durch einen Generalunternehmer erfolgen, das ist aus Gewährleistungsgründen wichtig. Entweder muss eine eigene Gesellschaft gegründet werden, oder man kann das Projekt auch in der LEO Energie GmbH & Co. KG andocken.

Derzeit sind zwar keine Fördergelder verfügbar, es ist aber davon auszugehen, dass dies in den nächsten drei bis vier Jahren der Fall sein wird. Es kann aber nicht sein, dass wir erst warten bis Fördergelder bekommen, und dann erst mit der Planung beginnen. Nach dem Motto „lass es so laufen“ darf es auf gar keinen Fall passieren.

Eventuell muss eine Anschlussgebühr bezahlt werden, so wie es bei Wasser, Gas und Strom üblich ist. Diese Gelder erleichtern eine wirtschaftliche Umsetzung. Außerdem kann mit den Stadtwerken ein steuerlicher Querverbund gebildet werden, der insgesamt wirtschaftliche Vorteile bringt. Wenn wir allerdings bei dieser Frage angelangt sind, haben wir unser Ziel erreicht. Daran scheitern soll es nicht.

Der Ruf nach Glasfaser wird oft schnell mit dem Argument abgetan, dass man beihilferechtlich nichts machen könne. Stimmt das?
Das Beihilferecht ist bei dem oben beschriebenen Weg kein Thema.

Würden Sie die Markterkundung durch einen Privatanbieter, beispielsweise die Deutsche Glasfaser, zu der wir in Kontakt stehen, unterstützen?
Ja, alles was uns voranbringt, muss unterstützt werden. Wenn ein Anbieter den Ausbau ohne Kosten für Stadt und die Haushalte umsetzt, wäre das noch besser. Es könnten sich auch Kooperationsmöglichkeiten mit den Stadtwerken ergeben, dass z.B. die Stadtwerke die Wirtschaftlichkeitslücke füllt.

Zum Abschluss des Gesprächs hat Herr Kaufmann betont, dass bürgerliches, ehrenamtliches Engagement für die Funktion einer Stadt wichtig ist und damit auch unsere Bürgerinitiative. Er möchte das Thema mit uns gemeinsam gestalten und zum Ziel bringen, allein weil in unserer Bürgerinitiative die Experten sitzen. Wir bedanken uns für die Zeit und den Vertrauensvorschuss.