Schritte zum Breitbandinternet
Es gibt für Leonberg zwei unterschiedliche Wege zum schnellen Internet:
- Den öffentlichen Weg
- Den privaten Weg
Unter dem öffentlichen Weg verstehen wir den Ausbau, der über die bürokratischen Prozesse führt, die sich aus den Regularien der Bundesrepublik und der EU ergeben. Nachteile: Dieser Weg ist umständlich und hat strenge Vorgaben. Die Zukunftstechnik Glasfaser kommt bei diesem Weg wenig Bedeutung beigemessen, da die angestrebten Bandbreiten sehr niedrig angesetzt sind. Vorteil: Die Stadt kann Fördergelder für den Breitbandausbau bekommen.
Unter dem privaten Weg verstehen wir den Ausbau, der in Eigenregie durch einen Netzbetreiber stattfindet. Vorteil: Der Weg ist unbürokratisch, der Ausbau kann bei geschickter Herangehensweise zukunftssicher mit Glasfaser durchgeführt werden und ist für Stadt und Nutzer kostenlos. Nachteil: Bei falscher Herangehensweise erfolgt der Ausbau nicht mit Glasfaser und bringt keine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur.
Die beiden Wege schließen sind gegenseitig nicht aus und können unserer Meinung nach parallel beschritten werden. Wir setzen uns besonders für den zweiten Weg ein, da wir darin eine unbürokratische Möglichkeit sehen ein zukunftssicheres Netz zu gestalten.
Der öffentliche Weg
Der öffentliche Weg besteht aus fünf Schritten:
- Antragstellung für Beratung
- Markterkundung
- Auswahl Fördermodell
- Antragstellung für Breitbandausbau
- Ausschreibung/Realisierung
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat in einer Broschüre „Mit 5 Schritten zum superschnellen Internet“ den Ausbauprozess transparent und detailliert dargestellt.
Zu den Punkten 1.-3. haben wir folgende Sichtweise:
zu 1.
Die Stadt Leonberg hat nach unserer bisherigen Erkenntnis bisher nicht die Bundesmittel für Beratungsleistungen von maximal 50.000 Euro abgerufen. Bisher wurden anscheinend nur Fördermittel für den gewerblichen Bereich in Anspruch genommen.
Wir sind der Ansicht, dass die Stadt Beratungsleistungen in Anspruch nehmen soll. Das Breitbandbüro des Bundes empfiehlt Berater zu beauftragen, da erfahrungsgemäß ohne Berater viele Fehler gemacht werden. Die Berater haben Erfahrung im Zuschnitt der Fördergebiete.
Wir möchten als Bürgerinitiative Kontakt zu den Beratern haben, um unsere Interessen zum Breitbandausbau vorzubringen.
zu 2.
Die Stadt hat nach unseren bisherigen Erkenntnis keine Markterkundung durchgeführt. Das Breitbandbüro des Bundes empfiehlt dringend ein Markterkundungsverfahren durchzuführen, da sonst keine rechtliche Sicherheit besteht.
Die Deutsche Telekom hat der Stadt schriftlich von Ausbauplänen berichtet, jedoch außerhalb des Markterkundungsverfahrens auf der Seite Breitband-Ausschreibungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Stadt hat deswegen nach Auskunft des Breitbandbüros keine rechtliche Sicherheit, dass die Telekom den Ausbau tatsächlich durchführt.
zu 3.
Die Modellwahl sollte in Zusammenarbeit mit einem Berater erfolgen.
Hier können wir als Initiative unterstützen und unser Interesse einfließen lassen.
Der Private Weg
Der geplante FTTC-Ausbau der Deutschen Telekom ist ein Ausbau auf privatem Weg. Allerdings ist dieser Plan ein Beispiel für einen Ausbau, der nicht zukunftssicher ist. Die Telekom möchte nämlich kein Glasfasernetz aufbauen.
Es gibt andere Anbieter, die einen Ausbau mit Glasfaser durchführen, wenn sich eine gewisse Mindestenanzahl an Privathaushalten (z.B. 40%) in einem Ausbaugebiet für einen Anschluss bei dem ausbauenden Anbieter entscheiden. Der Ausbau ist dann für die Stadt und die Kunden vollkommen kostenlos. Die Bedingungen für den Ausbau sind in der Regel relativ transparent. Ein Ausbau über diesen Weg könnte ohne die bürokratischen Hürden einer Ausschreibung und ohne Finanzierung durch Fördergelder als Alternativweg bestritten werden.
Der hier beschriebene Ausbau mit Glasfaser könnte jedoch auch als Schritt 5 im Rahmen des öffentlichen Weges als Möglichkeit offenstehen.