Gespräch mit dem Wirtschaftsförderer…

…der Stadt Leonberg, Herrn Schweizer, und Herrn Laible (Breitband-Berater)Wir waren am Dienstag, 14.03.2017, zu Gast bei Herrn Benjamin Schweizer, der auf städtischer Seite für das Thema Breitbandversorgung verantwortlich ist. Am Gespräch hat auch Herr Oliver Laible von der Broadband Academy teilgenommen. Herr Laible ist als Berater für die Stadt tätig.

Das Gespräch war sehr offen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass Herr Schweizer das Thema Breitbandinternet konstruktiv betreut. Folgende gemeinsame, aber auch unterschiedliche Standpunkte können wir festhalten:

• Herr Schweizer erachtet Glasfasernetze als die derzeit vielversprechendste Technologie zur Breitbandanbindung. Wir als Bürgerinitiative erachten ein flächendeckendes Glasfasernetz als notwendige Voraussetzung für eine zukunftsfähige Breitband-Infrastruktur.
• Herr Schweizer unterstützt die Initiative und würde uns bei einem Interessenbündelungsverfahren und bei der Kontaktaufnahme mit den Netzbetreibern (wie zum Beispiel der Deutschen Glasfaser) unterstützen. Herr Schweizer ist im Rahmen seiner Aufgabe als Wirtschaftsförderer primär für die Belange der lokalen Unternehmen zuständig. Er sieht aufgrund der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen die kommunale Zuständigkeit und Kostenübernahme für Glasfaserinfrastrukturen überall dort skeptisch, wo private Netzbetreiber eigenwirtschaftlich tätig werden. Dies sei häufig in Wohngebieten durch Anbieter wie Unitymedia und Telekom der Fall.  Wir als Bürgerinitiative sehen die Leistungen, die die Telekom über VDSL und Vectoring erbringen kann, als mittelfristig nicht ausreichend und nicht zukunftsfähig. Wir verstehen die Skepsis gegenüber kommunaler Beteiligung, sehen aber auch, dass andere Städte und Gemeinden wie Schwerin, Sindelfingen, Konstanz und Leinfelden-Echterdingen diesen Weg gegangen sind.
• Über den Weg zum flächendeckenden Glasfasernetz gab es unterschiedliche Auffassungen. Es bestand jedoch Einigkeit, dass im Idealfall ein Ausbau ohne zusätzliche Kosten für die Stadt und die Haushalte der anzustrebende Weg ist.
• Herr Laible führte an, dass ein flächendeckender Ausbau mit Glasfaser betriebswirtschaftlich nur sehr schwer abzubilden sei. Dem stimmen wir grundsätzlich zu. Als Gegenargument kann man anbringen, dass Infrastruktur wie Straßen, Schiene und öffentlicher Nahverkehr auch nicht betriebswirtschaftlich abzubilden sind. Es bestand daher auch Einigkeit darüber, dass die Politik (EU, Bund und Land) gefordert ist, hier für die Kommunen bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.
• Im Allgemeinen hat Herr Laible die gleichen Argumente wie die Telekom vorgetragen, was auch völlig in Ordnung ist. Wir als Bürgerinitiative, die sich einen flächendeckenden FTTB/H-Ausbau für Leonberg auf die Fahne geschrieben hat, stehen natürlich auf der Seite der Gegenargumente, sodass hier keine Einigkeit besteht. Details würden für diesen Blog zu weit führen und den Rahmen sprengen.

Insgesamt überwiegen die gemeinsamen Punkte, Uneinigkeit gab es in Details. Dass es bei diesem komplexen Thema unterschiedliche Standpunkte gibt, liegt aber in der Natur der Sache und bewerten wir daher nicht negativ. Wir bedanken uns an dieser Stelle für das angenehme Gespräch und freuen uns auf die gemeinsame Umsetzung unseres Zieles.